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Verfassungsbeschwerden – Stand der Dinge

Das Bundesverfassungsgericht gibt jedes Jahr eine Übersicht wichtiger Verfahren heraus, in denen es während des laufenden Jahres eine Entscheidung anstrebt. Die von unserem Verein unterstützten Verfassungsbeschwerden von vier Familien sind darin erfreulicherweise aufgeführt (Aktenzeichen 1 BvR 469/20, 1 BvR 470/20, 1 BvR 471/20, 1 BvR...

Petition gegen KinderimpfPFLICHT

Der Verein “Initiative freie Impfentscheidung e.V.” unterstützt die Petition “Keine Corona-Impfpflicht für Kinder” von Johannes Augustin. Die Petition hat aktuell fast 740.000 Unterschriften. Herr Augustin spricht sehr vielen Eltern aus der Seele, wenn er schreibt: “Wie bei der gegenwärtigen über Nacht eingeführten Testpflicht für Schulkinder...

COVID19-Vektor-Impfstoffe – Genfähren in die Zelle

Für eine Impfserie zweimal hintereinander den gleichen Vektor-Impfstoff zu verabreichen, ruft nicht nur die gewünschten Antikörper gegen das aktuelle Coronavirus auf den Plan, sondern auch unerwünschte Antikörper gegen den Vektor. COVID-19-Vektor-Impfstoffe bringen gleich eine ganze Reihe an Besonderheiten mit sich. Bei viralen Vektor-Impfstoffen wird ein...

Neuartige Impfstoff-Technologie erstmalig im Einsatz

COVID-19-mRNA-Impfstoffe Intensiv wird darüber diskutiert, ob die neuartigen mRNA-Impfstoffe dazu fähig sind, die DNA des Menschen zu verändern. Weit weniger intensiv wird darüber diskutiert, auf welche genetischen Prozesse des Menschen die mRNA-Technologie grundsätzlich abzielt. Beide Diskussionen verlangen nach Antworten zur Sicherheit und Wirksamkeit der COVID-19-mRNA-Impfstoffe....

Keine automatische Schließung von Kitas und Schulen!

PressemitteilungWeitere Verfassungsbeschwerden, darunter von zwei Schulen, gegen die Covid-19-„Bundes-Notbremse“ Augsburg, 16. Mai 2021. Der Verein „Initiative freie Impfentscheidung e. V.“ unterstützt mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Vierte „Bevölkerungsschutzgesetz“, die sogenannte „Bundes-Notbremse“. Als Beschwerdeführer treten zwei Familien, zwei Schulen und ein Kindergarten auf. Das Gesetz verletzt schwerwiegend...

Masernschutzgesetz – Übergangsfrist verlängert

Für Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen und für Betreute in Gemeinschaftseinrichtungen gab es im Masernschutzgesetz eine Übergangsfrist für die Nachweispflicht (Immunität, Impfung oder Kontraindikation) bis zum 31.07.2021. Die Übergangsfrist gilt dann, wenn die Beschäftigen bzw. Betreuten beim Inkrafttreten des Gesetzes am 01.03.2020 bereits in...

Geimpft und trotzdem ansteckend?

Derzeit gibt es keine wissenschaftlichen Beweise (Evidenz), dass Geimpfte das Corona-Virus (Sars-CoV2) nicht weiter verbreiten. Laut Studienlage erkranken Geimpfte weniger schwer und weniger oft. Das nennt man “klinische Immunität”. Sie entwickeln jedoch keine sog. “sterile Immunität” und können das Virus trotzdem weitergeben. Bitte beachten Sie...

Masernschutzgesetz – Verlängerung der Übergangsfrist geplant

Für Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen und für Betreute in Gemeinschaftseinrichtungen gibt es im Masernschutzgesetz eine Übergangsfrist für die Nachweispflicht (Immunität, Impfung oder Kontraindikation) bis zum 31.07.2021. Die Übergangsfrist gilt dann, wenn die Beschäftigen bzw. Betreuten beim Inkrafttreten des Gesetzes am 01.03.2020 bereits in...

Verfassungsbeschwerde und Gutachten Infektionsschutzgesetz

Der gemeinnützige Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ beabsichtigt eine  Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz (zuletzt geändert durch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz) zu erheben.* Wir freuen uns hierfür die Unterstützung des renommierten Verfassungsrechtsspezialisten Prof. Dr. Holger Zuck zu erhalten. Prof. Zuck wird für den Verein zunächst ein umfassendes...

Erfolg – Kultusministerium rudert zurück! Keine Impfpflicht für Berufsschulen!

Das bayerische Kultusministerium hatte eigenmächtig und ohne rechtliche Grundlage alle Berufsschulen in den Geltungsbereich des Masernschutzgesetzes verlegt. Für die genaue Begründung verweisen wir auf unseren Beitrag “Geltungsbereich Masernschutzgesetz berufliche Schulen”. Wir hatten hierzu am 02.09.2020 einen ausführlichen Brief mit dem Sachverhalt an den bayerischen Kultusminister...