Tags

Tags

Sortierung

Sortierung

Zurücksetzen

Verfassungsbeschwerden

Die von uns unterstützen Verfassungsbeschwerden von vier Familien werden derzeit, wie in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2020 angekündigt, vom Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts geprüft. Nunmehr haben die Beschwerdeführer die Mitteilung erhalten, dass das Verfassungsgericht in diesen Verfahren zahlreichen Verbänden, darunter auch dem...

Masernschutzgesetz Eilanträge abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einer Presseerklärung bekannt gegeben, dass unsere Eilanträge mit Beschluss vom 11.05.2020 abgelehnt wurden: “Die Verfassungsbeschwerde ist zumindest nicht von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet. Dies bedarf einer eingehenden Prüfung, die im Rahmen eines Eilverfahrens nicht möglich ist.” Die juristische Fachzeitschrift...

Corona Daten Chaos

Am 12.05.2020 berichteten diverse Medien von einer deutlichen Zunahme an Corona-Fällen. Nach den großen Grundrechte Demos vom Wochenende mag sicher der eine oder andere hier einen Zusammenhang vermutet haben. Bei genauerem Hinsehen und Recherchieren stellt man jedoch schnell fest, dass die Gesundheitsbehörden offensichtlich große Probleme...

Neuigkeiten

Verfassungsbeschwerden Hier gibt es derzeit nichts Neues. Außer den Aktenzeichen haben wir vom Bundesverfassungsgericht noch keine Mitteilungen erhalten. Das ist jedoch keinesfalls als ungünstig zu bewerten. Wegen der Coronakrise und dem Schließen der Kitas und Schulen ist zudem die Dringlichkeit als Begründung für die Anträge...

Stopp – das steht nicht im Gesetz!

Bei uns melden sich derzeit etliche Eltern, die sich von Kitas, Schulen oder sogar Gesundheitsämtern falsche Forderungen anhören müssen. „Wenn Sie uns jetzt nicht sofort einen Impfpass mit zwei Masernimpfungen vorlegen, muss Ihr Kind bis Ende des Monats den Kindergarten verlassen.“ „Wenn Sie bei der...

Verfassungsbeschwerden eingereicht!

Heute, am 01.03.2020 um 12 Uhr, wurden die Verfassungsbeschwerden inkl. Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht offiziell eingereicht. Vorstandsmitglieder der beiden Vereine “Initiative freie Impfentscheidung e. V.” und “Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.” haben die Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht abgegeben. Die Bilder zeigen die Vorstandsmitglieder Sandra Blum (“Initiative...

Spenden für den Verein

Für unsere Vereinsarbeit brauchen wir finanzielle Unterstützung. Deshalb bitten wir um Unterstützung. Wir verwenden die gemeinnützigen Spendengelder z.B. für Aufklärungsarbeit, Gutachten, juristische Beratung, kostenlose Flyer und Versand. Die Spenden sind steuerlich absetzbar und Sie erhalten eine Spendenquittung vom Verein. Der Vorstand arbeitet übrigens komplett ehrenamtlich...

Achtung Datenschutz!

Durch den Datenschutz sollen Bürger*innen vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe von Daten, die seine Person betreffen geschützt werden (https://www.duden.de/rechtschreibung/Datenschutz). Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und auch der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gehören Gesundheitsdaten*1 zu den besonders schützenswerten, personenbezogenen Daten*2 und unterliegen daher gesteigerten datenschutzrechtlichen Anforderungen. *1 Was...

Betreuungsbeginn 01.03. – Bestandsschutz!

Kinder, deren Betreuungsvertrag am 01.03.2020 startet, haben den gleichen Bestandsschutz, wie Kinder, die sich davor bereits in Betreuung finden (siehe unseren Artikel zum Bestandsschutz). Hier gibt es viel Unklarheit! Sogar die obersten Gesundheitsbehörden widersprechen sich bei diesem Thema auf der für das Masernschutzgesetz eingerichteten Infoseite....

einer für alle – alle für einen

* eine einzige erfolgreiche Verfassungsbeschwerde hilft allen!* ein erfolgreicher Antrag auf einstweilige Anordnung kann das Gesetz vorläufig für alle stoppen! Für die Wiederherstellung der freien Impfentscheidung setzen wir uns mit aller Macht ein! Dafür benötigen wir Ihre Solidarität, Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Da der...