Rechte-Pflichten

Anmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Informationen zum Ablauf der Übergangsfrist. Bei uns melden sich derzeit etliche Eltern, die sich von Kitas, Schulen...

Heute, am 01.03.2020 um 12 Uhr, wurden die Verfassungsbeschwerden inkl. Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht offiziell eingereicht. Vorstandsmitglieder der beiden Vereine „Initiative freie Impfentscheidung e. V.“ und „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“ haben die Beschwerden beim...

Durch den Datenschutz sollen Bürger*innen vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe von Daten, die seine Person betreffen geschützt werden (https://www.duden.de/rechtschreibung/Datenschutz). Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und auch der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gehören Gesundheitsdaten*1 zu den besonders schützenswerten,...

Anmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Zum Ablauf der Übergangsfrist lesen Sie unseren Beitrag. Kinder, deren Betreuungsvertrag am 01.03.2020 startet, haben den gleichen...

Familien deren ungeimpfte bzw. nicht ausreichend geimpfte Kleinkinder nach dem 01.03.2020 neu in ein Betreuungsverhältnis bei einer Tagesmutter bzw. Tagespflege (laut Masernschutzgesetz nur die erlaubnispflichtige Kindertagespflege – siehe unten), Kindertagesstätte oder Kindergarten hätten starten sollen,...

Aktualisierung vom 12.9.2022: Informationen zum Ablauf der Übergangsfrist finden Sie hier. Die Masernimpfpflicht wurde am 14.11.2019 beschlossen und ist mittlerweile in Kraft getreten. Im Gegensatz zu der (erlaubnispflichtigen) Tagespflege, Kitas und Kindergärten kann die Aufnahme...

Aktualisierung vom 12.9.2022: die Verfassungsbeschwerden waren leider erfolglos. Lesen Sie hierzu auchhttps://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-verfassungsbeschwerden-erfolglos/https://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-ablauf-der-ubergangsfrist/ „Wir müssen Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz einreichen bzw. erheben!“ Dieser Satz oder so ähnlich ist gerade allgegenwärtig. Dabei muss uns allen bewusst sein,...

Anmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Informationen zum Ablauf der Übergangsfrist finden Sie hier: https://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-ablauf-der-ubergangsfrist/ Befindet sich Ihr Kind zum Zeitpunkt des (geplanten)...

Die Umsetzung der Masern-Impfpflicht wird durch die obersten Landesgesundheitsbehörden bestimmt. Daher haben wir in allen 16 Bundesländern nachgefragt: „Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen. Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9...

Dieser Beitrag ist teilweise veraltet, bleibt aber in dieser Form bestehen, da es sich um einen Appell der Vorstandschaft an die Leser handelt. Die Impfpflicht gegen Masern, Mumps, Röteln und ggf. Windpocken wird mit großer...

Wir freuen uns, dass unser Verein nun eingetragen wurde. Damit kann jeder für 25 EUR/ 30 EUR bei Briefkommunikation (ergänzt am 12.9.22) im Jahr Mitglied werden und unsere Sache unterstützen. Hierzu bitte einfach das Online...

Eine Impfpflicht ist sachlich nicht zu rechtfertigen. Trotzdem treibt Gesundheitsminister Spahn die Impfpflicht durch den Bundestag. Medien und Politik schweigen. Demokratische Kontrollinstanzen versagen. Uns bleibt vermutlich nur die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. Wollen Sie wissen, wie...

Der Beitrag ist bereits älter oder enthält veralteten Inhalt. Alle aktuellen Informationen zum Verein finden Sie im Menü „Der Verein“. Wir erhalten derzeit einige Anfragen, warum wir (noch) einen Verein gegründet haben?Es gäbe ja schon...

Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.“ veranstaltet am 12.10.2019 einen Informations- und Diskussionsabend. Eintrittskarten gibt es hier. Nutzen wir diese tolle Gelegenheit mit Experten ins Gespräch zu kommen und das Vorhaben zu diskutieren. Das...