Rechte-Pflichten allgemein

Die eigentliche Sacharbeit der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (STIKO) findet in Arbeitsgruppen statt. In den Arbeitsgruppen findet man Mitglieder mit Interessenkonflikten. Das könnte einen Verstoß gegen geltendes Recht darstellen und Impfempfehlungen unwirksam machen. Protokolle...

Verschweigt Prof. Überla, der neu gewählte Vorsitzende der STIKO, einen Interessenkonflikt? Laut Geschäftsordnung der STIKO muss jedes Mitglied mögliche Interessenkonflikte offenlegen. Diese werden veröffentlicht, um eine größtmögliche Transparenz zu gewährleisten. Mitglieder mit Interessenkonflikten werden dann...

Die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (STIKO) wurde dieses Jahr vom Gesundheitsministerium neu berufen. Dabei wurden fast alle bisherigen Mitglieder – entgegen der bisherigen Praxis – ausgetauscht (IFI berichtete). Die Öffentlichkeit war teils besorgt, teils...

Ein STIKO-Mitglied teilte in einem Interview mit einer Fachzeitschrift mit (siehe Quelle unten), dass die „Ständige Impfkommission“ (STIKO) fast komplett ersetzt wird. Die Berufungsperioden waren bisher unbegrenzt möglich. Nun begrenzt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) diese auf...

In Deutschland besteht eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu jährlichen Grippe-Impfungen für Kinder mit bestimmten Vorerkrankungen. Für gesunde Kinder hingegen besteht keine Grippe-Impfempfehlung. Aktuell wird wieder darüber diskutiert, dies zu ändern. Bereits Anfang 2020...

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof zur Zwangsgeldandrohung bei fehlendem Masernschutz Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat kürzlich eine Zwangsgeldandrohung im Zuge der Aufforderung der Nachweisvorlage eines ausreichenden ´Masernschutzes bei summarischer Prüfung für rechtswidrig erachtet (Beschluss vom 21.09.2023 – 20...

Ergänzung/Korrektur vom 18.09.2023 Für Betroffene der Masern-Impfpflicht ist die Frage nach den Risiken der Pflichtimpfungen zentral. Bewertungen dazu sind vom Paul-Ehrlich-Institut zu erwarten, der Bundesbehörde für Impfstoffsicherheit. Doch die Einführung gesetzlicher Impfpflichten geht nicht mit...

Am 11.07.2023 hat die STIKO (Ständige Impfkommission) das Protokoll ihrer März-Sitzung veröffentlicht. Dieses Protokoll war mit Spannung erwartet worden, weil die Zusammensetzung der STIKO alle drei Jahre neu vom Bundesgesundheitsminister bestimmt wird. Diesem Protokoll ist...

In der Corona-Krise wurden viele Ausnahmen gemacht. So auch bei der Zulassung von Impfstoffen, die schneller und mit weniger Datengrundlage als jemals zuvor auf den Markt kamen. Diese Ausnahmen sollen nun die Regel werden: Zum...

Der vom Robert Koch-Institut falsch berechnete und viel zu hohe R-Wert wird während der gesamten Pandemie als Rechtfertigung für drastische Maßnahmen und für die Erhöhung des Impfdrucks, bis hin zur Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht...

Die bayerischen Gesundheitsämter kontrollieren in der 6. Klasse den Impfstatus rein zu statistischen Zwecken. Ziel der Kontrollen ist es, auf die Notwendigkeit und Bedeutung von Impfungen sowie auf Impflücken hinzuweisen. Die Vorlage vorhandener Impfausweise ist...

Wir freuen uns, dass unser Verein nun eingetragen wurde. Damit kann jeder für 25 EUR/ 30 EUR bei Briefkommunikation (ergänzt am 12.9.22) im Jahr Mitglied werden und unsere Sache unterstützen. Hierzu bitte einfach das Online...

Der Beitrag ist bereits älter oder enthält veralteten Inhalt. Alle aktuellen Informationen zum Verein finden Sie im Menü „Der Verein“. Wir erhalten derzeit einige Anfragen, warum wir (noch) einen Verein gegründet haben?Es gäbe ja schon...