R-P Cov19 Fachbeitrag

Lange erwartet ist nun der neueste Bericht zu allen in Deutschland gemeldeten Impfstoffnebenwirkungen erschienen. Auf das Fehlen der offiziellen Sicherheitsberichte für die Jahre 2022 und 2023 haben wir bereits hier und hier aufmerksam gemacht.   Die...

Vor jeder Impfung ist eine ärztliche Aufklärung gesetzlich vorgeschrieben. Für COVID-19-Impfungen allerdings galten über mehrere Jahre hinweg davon abweichende Bedingungen für eine Impfaufklärung, wie ein aktueller Aufsatz in der „Neuen Juristischen Wochenschrift“ betont. Da es...

Ergänzung/Korrektur vom 18.09.2023 Für Betroffene der Masern-Impfpflicht ist die Frage nach den Risiken der Pflichtimpfungen zentral. Bewertungen dazu sind vom Paul-Ehrlich-Institut zu erwarten, der Bundesbehörde für Impfstoffsicherheit. Doch die Einführung gesetzlicher Impfpflichten geht nicht mit...

Ende 2020 wurde die deutsche Zulassungsbehörde Paul-Ehrlich-Institut (PEI) per Gesetz verpflichtet Abrechnungsdaten der Krankenkassen für die zusätzliche und aktive Überwachung der Impfstoffsicherheit der neuartigen COVID-19-Impfstoffe zu nutzen . Die bisherige Überwachung von Impfnebenwirkungen sei lückenhaft,...

Mitte März berichteten wir über unhaltbare Aussagen, die während der Impfpflichtdebatte im Deutschen Bundestag gefallen sind. Nun erreichte uns ein Erfahrungsbericht aus einem Impfzentrum im Landkreis München.Frau H. (Name geändert) ist uns persönlich bekannt und...

Seit dem 15. März 2022 greift eine neue Regelung des Infektionsschutzgesetzes, mit der eine einrichtungsbezogene Pflicht zum Nachweis von mehreren COVID-19-Impfungen oder einer COVID-19-Genesung oder einer medizinischen Kontraindikation gegen diese Impfungen eingeführt wurde. Die sogenannte...

Letzte Woche war zu beobachten wie in schwindelerregendem Tempo aus einer Forderung nach einer Impfpflicht für alle Bürger ab 18 Jahren erst ein Kompromiss zu einer Impfpflicht ab 50 Jahren und gleich darauf zu einer...

Unhaltbare Aussagen von Bundestagsabgeordneten bei der 1. Lesung der Corona-Impfpflicht-Gesetze am 17.03.2022. Anleitung: Unser Bullshit Bingo mit den Originalzitaten der Bundestagsabgeordneten ausdrucken Aufmerksam im Video oder im Wortprotokoll der 1. Lesung der Corona-Impfpflicht-Gesetze im Bundestag...

Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG) vom 03.03.2022  Wird derzeit über den Gesetzesentwurf zur allgemeinen COVID-19-Impfpflicht informiert, liegt meist die Betonung darauf, dass die Impfpflicht ab Oktober 2022...

Mit Beschluss vom 17.12.2021 setzte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die 2G-Regelung an Hochschulen in Baden-Württemberg vorläufig außer Vollzug, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt. Er gab damit einem Pharmazie-Studenten Recht (Az.: 1 S 3670/21). Der...

Am 29.11.2021 hat das Bundesverfassungsgericht über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die sog. Bundesnotbremse entschieden und diese leider für erfolglos erklärt. Auch unser Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ hat Verfassungsbeschwerden gegen die sog. Bundesnotbremse unterstützt. Die Regierung...

Die Popularklage wurde am 04.12.2021 eingereicht und die Unterschriftenliste wurde geschlossen. Es haben über 90.000 Menschen aus Bayern unterschrieben. Wir danken allen von Herzen.Der Eilantrag wurde am 28.01.22 vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof abgelehnt, das Hauptsacheverfahren ist...

Pressemitteilung, 5. Oktober 2021 2G, 3G, Vorenthaltung der VerdienstausfallentschädigungAlle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig! Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit...

Der Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ unterstützt die Petition „Keine Corona-Impfpflicht für Kinder“ von Johannes Augustin. Die Petition hat aktuell fast 740.000 Unterschriften. Herr Augustin spricht sehr vielen Eltern aus der Seele, wenn er schreibt:...

PressemitteilungWeitere Verfassungsbeschwerden, darunter von zwei Schulen, gegen die Covid-19-„Bundes-Notbremse“ Augsburg, 16. Mai 2021. Der Verein „Initiative freie Impfentscheidung e. V.“ unterstützt mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Vierte „Bevölkerungsschutzgesetz“, die sogenannte „Bundes-Notbremse“. Als Beschwerdeführer treten zwei Familien,...

Dieser Beitrag enthält möglicherweise veraltete Informationen. Informieren Sie sich auf unserer Homepage in den entsprechenden Themenbereichen und in den FAQ. Der gemeinnützige Verein „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ beabsichtigt eine  Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz (zuletzt geändert...