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Hier finden Sie die chronologische Auflistung aller unserer Beiträge.
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Die Anwendung des Masernschutzgesetzes durch die Gesundheitsämter treibt weiterhin manchmal seltsame Blüten. In einem Fall aus Sachsen, in dem ein Kind nach den Sommerferien ohne den laut Gesetz erforderlichen Masernschutz in der Schule eingeschult werden...
WeiterlesenErfolg – Kultusministerium rudert zurück! Keine Impfpflicht für Berufsschulen!
29. September 2020|No CommentsDas bayerische Kultusministerium hatte eigenmächtig und ohne rechtliche Grundlage alle Berufsschulen in den Geltungsbereich des Masernschutzgesetzes verlegt. Für die genaue Begründung verweisen wir auf unseren Beitrag “Geltungsbereich Masernschutzgesetz berufliche Schulen”. Wir hatten hierzu am 02.09.2020...
WeiterlesenAnmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist ist nach Verlängerung am 31.07.2022 abgelaufen. Lesen Sie zum Ablauf der Übergangsfrist auch diesen Beitrag. Die Verfassungsbeschwerden waren leider erfolglos, lesen Sie...
WeiterlesenAnmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Der Verein unterstützt mit Hilfe der Vereinsanwälte eine Familie aus Hessen beim Übergang der Kinderbetreuung von der...
WeiterlesenWir können einen weiteren Zwischenerfolg mit Hilfe unseres Vereinsanwaltes vermelden: Eine Familie aus Sachsen hatte ihr elf Monate altes Kind zur Betreuung in einer Kita angemeldet. Die übereifrige Gemeinde verweigerte ohne den Nachweis des Masernschutzes...
WeiterlesenDas Verwaltungsgericht Chemnitz entschied am 29.05.2020 zum Wohle einer Familie und dessen Kind. Denn auch bei einem Wechsel nach dem 01.03.2020 von der Kindertagespflege in eine Kita ist der Nachweis des Masernschutzes erst bis zum...
WeiterlesenAnmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Beitrag zum Ablauf der Übergangsfrist. Eine bayerische Gemeinde als Träger eines kommunalen Kindergartens verlangte im Falle einer...
WeiterlesenDie bayerischen Gesundheitsämter kontrollieren in der 6. Klasse den Impfstatus rein zu statistischen Zwecken. Ziel der Kontrollen ist es, auf die Notwendigkeit und Bedeutung von Impfungen sowie auf Impflücken hinzuweisen. Die Vorlage vorhandener Impfausweise ist...
WeiterlesenDieser Beitrag ist vom 11.06.2020 und enthält möglicherweise veraltete Informationen. Aktualisierung 12.9.2022: Die Verfassungsbeschwerden waren leider erfolglos, lesen Sie dazu auch unseren Beitrag. Die von uns unterstützen Verfassungsbeschwerden von vier Familien werden derzeit, wie in...
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat am 18.05. 2020 in einer Presseerklärung bekannt gegeben, dass unsere Eilanträge mit Beschluss vom 11.05.2020 abgelehnt wurden: “Die Verfassungsbeschwerde ist zumindest nicht von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet. Dies bedarf einer eingehenden...
WeiterlesenAm 12.05.2020 berichteten diverse Medien von einer deutlichen Zunahme an Corona-Fällen. Nach den großen Grundrechte Demos vom Wochenende mag sicher der eine oder andere hier einen Zusammenhang vermutet haben. Bei genauerem Hinsehen und Recherchieren stellt...
WeiterlesenDieser Beitrag ist vom 17.05.2020 und enthält möglicherweise veraltete Informationen. Den aktuellen Stand und alle wichtigen Neuigkeiten erfahren Sie immer auf der Startseite oder im Newsletter. Verfassungsbeschwerden Hier gibt es derzeit nichts Neues. Außer den...
WeiterlesenAnmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Informationen zum Ablauf der Übergangsfrist. Bei uns melden sich derzeit etliche Eltern, die sich von Kitas, Schulen...
WeiterlesenHeute, am 01.03.2020 um 12 Uhr, wurden die Verfassungsbeschwerden inkl. Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht offiziell eingereicht. Vorstandsmitglieder der beiden Vereine “Initiative freie Impfentscheidung e. V.” und “Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.” haben die Beschwerden beim...
WeiterlesenFür unsere Vereinsarbeit brauchen wir finanzielle Unterstützung. Deshalb bitten wir um Unterstützung. Wir verwenden die gemeinnützigen Spendengelder z.B. für Aufklärungsarbeit, Gutachten, juristische Beratung, kostenlose Flyer und Versand. Die Spenden sind steuerlich absetzbar und Sie erhalten...
WeiterlesenDurch den Datenschutz sollen Bürger*innen vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe von Daten, die seine Person betreffen geschützt werden (https://www.duden.de/rechtschreibung/Datenschutz). Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und auch der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gehören Gesundheitsdaten*1 zu den besonders schützenswerten,...
WeiterlesenAnmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Zum Ablauf der Übergangsfrist lesen Sie unseren Beitrag. Kinder, deren Betreuungsvertrag am 01.03.2020 startet, haben den gleichen...
WeiterlesenFamilien deren ungeimpfte bzw. nicht ausreichend geimpfte Kleinkinder nach dem 01.03.2020 neu in ein Betreuungsverhältnis bei einer Tagesmutter bzw. Tagespflege (laut Masernschutzgesetz nur die erlaubnispflichtige Kindertagespflege – siehe unten), Kindertagesstätte oder Kindergarten hätten starten sollen,...
WeiterlesenAktualisierung vom 12.9.2022: Informationen zum Ablauf der Übergangsfrist finden Sie hier. Die Masernimpfpflicht wurde am 14.11.2019 beschlossen und ist mittlerweile in Kraft getreten. Im Gegensatz zu der (erlaubnispflichtigen) Tagespflege, Kitas und Kindergärten kann die Aufnahme...
WeiterlesenAktualisierung vom 12.9.2022: die Verfassungsbeschwerden waren leider erfolglos. Lesen Sie hierzu auchhttps://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-verfassungsbeschwerden-erfolglos/https://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-ablauf-der-ubergangsfrist/ “Wir müssen Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz einreichen bzw. erheben!” Dieser Satz oder so ähnlich ist gerade allgegenwärtig. Dabei muss uns allen bewusst sein,...
WeiterlesenAnmerkung: dieser Beitrag ist bereits älter und enthält veraltete Informationen. Die Übergangsfrist/ Nachweisfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. Informationen zum Ablauf der Übergangsfrist finden Sie hier: https://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-ablauf-der-ubergangsfrist/ Befindet sich Ihr Kind zum Zeitpunkt des (geplanten)...
WeiterlesenDie Umsetzung der Masern-Impfpflicht wird durch die obersten Landesgesundheitsbehörden bestimmt. Daher haben wir in allen 16 Bundesländern nachgefragt: “Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen. Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9...
WeiterlesenDieser Beitrag enthält veraltete Informationen. Aktuelle Informationen erhalten Sie auf der Startseite und unter den neuesten Artikeln zu diesem Thema. Demnächst werden die letzten formalen Schritte (Unterschrift des Bundespräsidenten und Verkündigung im Bundesgesetzblatt) vollzogen. Der...
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