Downloads

Hier finden Sie eine Übersicht von aktuellen Dokumenten, Musterschreiben und Formularen, die auch in Beiträgen oder Seiten unserer Homepage bereit gestellt werden und weitere Links zu anderen hilfreichen Veröffentlichungen.

Musterschreiben

Musterschreiben für möglichen Antrag auf Ruhen des Verfahrens im Schulkontext / Masernschutzgesetz

Musterschreiben für möglichen Antrag auf Ruhen des Verfahrens für Beschäftigte / Masernschutzgesetz

Lt. Presseerklärung vom 18.8.2022 waren die Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos, auf die sich das bisherige Musterschreiben bezog.
Lesen Sie dazu auch
https://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-verfassungsbeschwerden-erfolglos/

IFI Kompakt

IFI Kompakt – Masernschutzgesetz

IFI Kompakt – Umgang mit Behörden

Gutachten

Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Rechtsgutachten, “Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte – Die Verfassungswidrigkeit des indirekten COVID-19-Impfzwangs”, 04.10.2021

Prof. Dr. Stephan Rixen, Rechtsgutachten, “Verfassungsfragen der Masernimpfpflicht – Ist die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz verfassungswidrig?”, 11.10.2019

Links

Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vom 13. April 2022

Information des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, dass Bescheinigungen nach dem Masernschutzgesetz aus Datenschutzgründen weder kopiert werden, noch in der Einrichtung verbleiben dürfen! (vom 22. April 21, Seite 2 “Datenschutz”)

Dokumentationshilfe Nachweis Masernschutzgesetz, Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege