Hier finden Sie eine Übersicht von aktuellen Dokumenten, Musterschreiben und Formularen, die auch in Beiträgen oder Seiten unserer Homepage bereit gestellt werden und weitere Links zu anderen hilfreichen Veröffentlichungen.
Musterschreiben
Musterschreiben für möglichen Antrag auf Ruhen des Verfahrens im Schulkontext / Masernschutzgesetz (aktualisiert: 13.12.2022)
Handreichung zur Impf- bzw. Nachweispflicht nach dem Masernschutzgesetz – Stand 26.5.2023
Lt. Presseerklärung vom 18.8.2022 waren die Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos, auf die sich das bisherige Musterschreiben bezog.
Lesen Sie dazu auch
https://impfentscheidung.online/masernschutzgesetz-verfassungsbeschwerden-erfolglos/
IFI Kompakt
IFI Kompakt – Masernschutzgesetz
IFI Kompakt – Umgang mit Behörden
Gutachten
Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Rechtsgutachten, „Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte – Die Verfassungswidrigkeit des indirekten COVID-19-Impfzwangs“, 04.10.2021
Prof. Dr. Stephan Rixen, Rechtsgutachten, „Verfassungsfragen der Masernimpfpflicht – Ist die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz verfassungswidrig?“, 11.10.2019
Links
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vom 13. April 2022
Information des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, dass Bescheinigungen nach dem Masernschutzgesetz aus Datenschutzgründen weder kopiert werden, noch in der Einrichtung verbleiben dürfen! (vom 22. April 21, Seite 2 „Datenschutz“)
Dokumentationshilfe Nachweis Masernschutzgesetz, Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege