Eine Impfpflicht ist sachlich nicht zu rechtfertigen. Trotzdem treibt Gesundheitsminister Spahn die Impfpflicht durch den Bundestag. Medien und Politik schweigen. Demokratische Kontrollinstanzen versagen. Uns bleibt vermutlich nur die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts.
Wollen Sie wissen, wie ein Rechtsexperte über dieses Thema denkt?
Dann kommen Sie doch am Samstag, 12.10.2019 nach Berlin. Dort hält Prof. Dr. Stephan Rixen (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth, mittlerweile tätig an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Institut für Staatsrecht an der Universität zu Köln) einen Vortrag zu dem Thema Die Impfpflicht und das Grundgesetz. Auch für die Podiumsdiskussion steht Prof. Rixen zur Verfügung.
Der Verein “Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.” hat Prof. Dr. Stephan Rixen beauftragt ein Rechtsgutachten zu verfassen, das die Vereinbarkeit der im geplanten „Masernschutzgesetz“ vorgesehenen Impfpflicht mit dem Grundgesetz prüft.
Prof. Rixen ist auch bereit, nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zusammen mit Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse, der den Ärzte-Verein seit langem berät, Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz vorzubereiten, über die das Bundesverfassungsgericht dann entscheiden wird. Unsere “Initiative freie Impfentscheidung e. V.” kooperiert hier eng mit dem Ärzte-Verein und dessen Gutachter und Rechtsanwalt.