Dieser Beitrag ist vom 17.05.2020 und enthält möglicherweise veraltete Informationen. Den aktuellen Stand und alle wichtigen Neuigkeiten erfahren Sie immer auf der Startseite oder im Newsletter.
Verfassungsbeschwerden
Hier gibt es derzeit nichts Neues. Außer den Aktenzeichen haben wir vom Bundesverfassungsgericht noch keine Mitteilungen erhalten. Das ist jedoch keinesfalls als ungünstig zu bewerten. Wegen der Coronakrise und dem Schließen der Kitas und Schulen ist zudem die Dringlichkeit als Begründung für die Anträge auf Einstweilige Anordnung in den Hintergrund geraten. Sobald es hierzu neue Informationen gibt, werden wir sie zeitnah hier veröffentlichen.
Corona
Im Hintergrund arbeiten wir laufend und sehr intensiv auch an diesem Thema. Sollten sich hier konkrete Schritte in Richtung einer direkten oder indirekten Impfpflicht entwickeln, wird der Verein natürlich auch hier tätig werden. Die im Kabinettsentwurf zum Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz ursprünglich vorgesehene indirekte Impfpflicht wurde ja mittlerweile von der Regierung zurückgenommen. Wir verfolgen die laufende Entwicklung weiterhin wachsam, um unverzüglich aktiv werden zu können, wenn es nötig wird. Das Gleiche gilt für die Zulassung von Impfstoffen oder europäische Versuche eine Impfpflicht einzuführen.
Der Verein betrachtet die Corona-Krise mit den massiven Einschränkungen unserer Grundrechte und den weiteren Themen, wie Impfstoffzulassung, Impfpflicht, Immunitätsausweis, usw. mit großer Sorge. Aus diesem Grund wird es hier die nächsten Tage vermehrt Beiträge dazu geben.
Verein
Wir haben mittlerweile weit über 3.000 Mitglieder. Dafür und für die großzügige finanzielle Unterstützung durch Spenden bedankt sich der Vorstand herzlich bei allen. Uns freut besonders, dass die Spenden sich nahezu ausschließlich aus sehr vielen Kleinspenden zusammensetzen. Das und die Entwicklung der Mitgliederzahlen spricht für eine breite Unterstützerbasis. Diese großartige Unterstützung hatte jedoch zur Folge, dass wir uns in Rekordzeit neu strukturieren mussten. Hierfür konnten wir weitere UnterstützerInnen gewinnen, die tatkräftig und großteils ebenso ehrenamtlich wie der Vorstand am Aufbau des Vereins mitwirken. Auch hierfür ein herzliches Dankeschön vom Vorstand.
Nachdem das interne Vereinsforum in unserer Mitgliederverwaltung nicht die gewünschten Funktionalitäten bietet, stellen wir derzeit auf ein anderes System um. Die Mitglieder können sich künftig stärker in die Vereinsarbeit einbringen und zeitnahe Informationen über neue Entwicklungen erhalten. Auch regelmäßige Videokonferenzen mit der Möglichkeit Fragen zu stellen sind für die Vereinsmitglieder in Vorbereitung.
Weitere Mitglieder und Unterstützer sind herzlich willkommen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten hilft eine große Vereinsbasis. Jetzt ist die ideale Zeit um Mitglied einer starken Gemeinschaft zu werden und Zeichen zu setzen.