Allgemeines zu Rechte & Pflichten

In Deutschland besteht eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu jährlichen Grippe-Impfungen für Kinder mit bestimmten Vorerkrankungen. Für gesunde Kinder hingegen besteht keine Grippe-Impfempfehlung. Aktuell wird wieder darüber diskutiert, dies zu ändern. Bereits Anfang 2020…

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof zur Zwangsgeldandrohung bei fehlendem Masernschutz Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat kürzlich eine Zwangsgeldandrohung im Zuge der Aufforderung der Nachweisvorlage eines ausreichenden ´Masernschutzes bei summarischer Prüfung für rechtswidrig erachtet (Beschluss vom 21.09.2023 – 20…

Ergänzung/Korrektur vom 18.09.2023 Für Betroffene der Masern-Impfpflicht ist die Frage nach den Risiken der Pflichtimpfungen zentral. Bewertungen dazu sind vom Paul-Ehrlich-Institut zu erwarten, der Bundesbehörde für Impfstoffsicherheit. Doch die Einführung gesetzlicher Impfpflichten geht nicht mit…

Am 11.07.2023 hat die STIKO (Ständige Impfkommission) das Protokoll ihrer März-Sitzung veröffentlicht. Dieses Protokoll war mit Spannung erwartet worden, weil die Zusammensetzung der STIKO alle drei Jahre neu vom Bundesgesundheitsminister bestimmt wird. Diesem Protokoll ist…